Alternativen zum Gerichtsverfahren – Mediation und Schiedsgerichtsverfahren

Publiziert am 6. April 2016 von RA Pedolin

ALTERNATIVEN ZUM GERICHTSVERFAHREN – MEDIATION UND SCHIEDS-
GERICHTSVERFAHREN

Rechtsanwalt Pedolin ist Anwalt und öffentliche Urkundsperson und betreibt in Kreuzlingen eine Anwaltskanzlei. Von dort aus berät und vertritt er Mandanten als Beratungsexperte in vielen Bereichen Rechts.

WAS IST EINE MEDIATION?

Bei der Mediation handelt es sich um ein strukturiertes und von einem ausgebildeten Streitschlichter geführtes Verfahren, bei welchem es nicht um eine positionen- und vergangenheitsbezogene Lösung, sondern eine so genannte interessen- und zukunftsbezogene Lösung geht.

WAS IST EIN
SCHIEDSGERICHTSVERFAHREN?

Bei einem Schiedsgerichtsverfahren haben sich die Parteien vor der Streitigkeit oder während der Streitigkeit darauf geeinigt, dass die Streitigkeit nicht von einem ordentlichen Gericht, sondern einem meist fachkundigen Schiedsgericht beurteilt werden soll.

VORTEILE DER MEDIATION

Vorteil ist oft der, dass man völlig frei Lösungen finden kann, die so genannte Win-Win-Lösungen darstellen. Ziel ist eigentlich die Wiederherstellung der Kommunikation zwischen den Parteien so, dass diese selbst in der Lage sind, den Lösungsinhalt selbst zu finden. Dies hat oft dort den Vorteil, wenn Branchenkenntnis oder sonstige Fähigkeiten gefragt sind, die bei den Gerichten oft fehlen. Ein weiterer Vorteil kann derjenige sein, dass die Streitparteien für die Zukunft noch weiter zusammenarbeiten können oder aber sich weiterhin persönlich begegnen können (zu denken ist etwa an ein sich in der Scheidung befindliches Ehepaar, das Kinder hat und später dann immer noch in der Funktion beispielsweise von Grosseltern Gemeinsamkeiten hat.)

NACHTEILE DER MEDIATION

Da die Parteien in der Mediation offen miteinander kommunizieren, um eben bestmöglich die Win-Win-Situation zu finden, kann diese Vorgehensweise natürlich auch missbraucht werden. Wenn die Gegenseite nur so tut, an einer echten Lösung interessiert zu sein, es ihr dabei aber nur um Erkenntnisgewinn zum eigenen Nutzen geht, dann kann genau darin natürlich der Nachteil liegen. Ebenso eine allfällige Verzögerung. Diese Aufführungen sind nicht abschliessend.

VORTEILE DES SCHIEDSGERICHTSVERFAHRENS

Die Vereinbarung über eine Mediation wird oft gleichzeitig gepaart mit der Vereinbarung über ein Schiedsgerichtsverfahren. Scheitert die Mediation, wird als zweiter Schritt ein Schiedsgerichtsverfahren durchgeführt. Die Schiedsrichter sind meistens branchenkundig, sodass oft kein teures Gutachten durchgeführt werden muss. Darüber hinaus kann das Schiedsgerichtsverfahren so geregelt werden, dass der Schiedsspruch endgültig ist und es also keinen Instanzenzug gibt. Dies im Gegensatz zum Gerichtsverfahren, bei welchem je nach Streitwert der Gang bis vor Bundesgericht oder noch weiter möglich und deshalb sehr lange eine Unsicherheit die Folge sein kann. Die hier genannten Vorteile bestehen in der Regel, die Auflistung ist nicht abschliessend.

NACHTEILE DES SCHIEDSGERICHTSVERFAHRENS

Bei kleineren Streitwerten können die Kosten eines Schiedsgerichtsverfahrens rasch höher werden als die Kosten im Gerichtsverfahren.  Da es grundsätzlich keinen Weiterzug des Schiedsspruchs gibt, können Fehlurteile, wenn überhaupt, auf jeden Fall nur viel schwieriger korrigiert werden als im Gerichtsverfahren.

VORTEILE DES GERICHTSVERFAHRENS

Der Prozessablauf ist einigermassen klar definiert. Die Prozesskosten können einigermassen geschätzt werden.

NACHTEILE DES GERICHTSVERFAHRENS

Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand. Gerade wenn es um – und das ist in der heutigen komplexen Welt immer häufiger der Fall – um eine komplizierte Materie geht, können Gerichte schnell einmal mit den sich stellenden Fachfragen überfordert sein. Entweder bei der Frage Formulierung an den Gutachter oder vor allem, wenn überhaupt auf ein Gutachten verzichtet wird, besteht die Gefahr von sachfremden Urteilen. Oder man selbst scheitert an der sogenannten Substantiierungspflicht. Ein Gericht hat oft auch den Hang zur Mitte, hat es doch eher eine ausgleichende Funktion. Darüber hinaus gibt es einen ausgebauten Instanzenzug, der eine lange Verfahrensdauer und hohe Kosten mit sich bringen kann.

FAZIT: TENDENZIELL EHER MEDIATIONSVERFAHREN GEPAART MIT SCHIEDSVERFAHREN

Selbstverständlich muss man die verschiedenen Wege beim Auftritt eines Konflikts schon im Vorfeld genau beleuchten, d.h. die möglichen Vorteile den möglichen Nachteilen gegenüberstellen. Dann kann man sich entscheiden, welche Vorgehensweise man mit dem Vertragspartner vereinbaren möchte. Es stehen auch Mischformen zur Verfügung. Auch das muss genau angeschaut werden. Beispielsweise ist eventuell möglich, für Streitwerte bis zu einem gewissen Betrag die ordentlichen Gerichte zu bestimmen und darüber hinaus ein Schiedsgericht, ohne oder nach Durchführung einer Mediation.

ÜBRIGENS: RECHTSANWALT PEDOLIN IST AUSGEBILDETER MEDIATOR.

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