Verwendung falscher Orte und Berufsbezeichnungen

Publiziert am 6. September 2015 von RA Pedolin

VERWENDUNG FALSCHER ORTE UND BERUFSBEZEICHNUNGEN

Wer sich nicht wehrt, verliert, sage ich normalerweise den Mandanten, wenn es bei der Beratung um die Frage geht, ob man überhaupt etwas unternehmen soll oder es belassen soll. Dieses Sprichwort, wer sich nicht wehrt, verliert, stimmt sicher nicht für alle Fälle. Manchmal ist es besser, wenn man schweigt und hofft, dass die Sache vorübergeht. Wenn aber die Gegenpartei ständig Grenzen immer mehr überschreitet, wird irgendwann der Zeitpunkt kommen, wo man das stoppen will/muss/sollte.

WANN IST DER RICHTIGE ZEITPUNKT

Der ist spätestens dann gegeben, wenn das Verhalten der Gegenpartei zeigt, quasi linear oder sogar exponentiell gravierender zu werden. Dann kann man mit einiger Sicherheit prognostizieren, wo das ganze enden wird. Wenn das prognostizierte Ende für einen schrecklich ist oder unzumutbar, dann wäre es empfehlenswert, nicht bis dahin abzuwarten und auch nicht viele Stufen dieser Konfliktsteigerung abzuwarten, sondern sofort Einhalt zu gebieten und auf die Gesetzesregeln oder eben auf die eigenen Rechte hinzuweisen.

DIE INDIANER MÜSSEN NUR WISSEN, DASS ES SIE GIBT

Man mag den Spruch und die Person hinter dem Spruch mögen oder nicht. Aber es hat schon etwas an sich: als Steinbrück in etwa äusserte, man müsse die Kavallerie nicht unbedingt ausreiten lassen, es genüge, dass die Indianer wissen, dass es sie gibt, war ich als Schweizer schon düpiert, aber dieses Verhalten hat mindestens zwei Vorteile. Entweder diese Andeutungen nützen schon oder aber man kann es später auch effektiv durchsetzen.

INTERESSANTES IM BEREICH DES BUNDESGESETZES ÜBER DEN UNLAUTEREN WETTBEWERB

Immer interessanter wird übrigens die Gesetzgebung und Rechtsprechung über den unlauteren Wettbewerb. Darf man als Website-Betreiber falsche Orts- oder Berufsbezeichnungen benutzen, um von den Suchmaschinen und dann potentiellen Kunden gefunden zu werden?

WAS IST IM NÄCHSTEN BLOG ZU ERWARTEN

Konkret: Darf sich ein z.B. Bäcker mit einer Bäckerei in Zürich im Internet so verhalten, dass er erscheint, wenn jemand auf Google z.B. Bäckerei in Kreuzlingen eingibt? Darf ein Jurist, der nicht Anwalt ist, sich im Internet so verhalten, dass er erscheint, wenn jemand einen Anwalt sucht? Darf auf seiner Website so getan werden, als werde die Dienstleistung von mehreren Personen angeboten werden, obwohl sie effektiv von nur einer Person angeboten wird? Ist es eine verpönte Umgehung des Anwaltsmonopols, indem jemand mitteilt, die Forderung zu kaufen, sodass er in eigenem Namen auftreten kann, aber den Kaufpreis erst später zahlt?

Über diese und andere interessante Themen wird RA Pedolin im nächsten Blog schreiben.

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